Wahlprogramm 2018-2023

Allgemeine Informationen zur Kommunalwahl am 6. Mai 2018 - unsere Kandidat/innen für alle Wahlkreise.


Kommunalwahlprogramm 2018–2023
der Freien Wählergemeinschaft WIR in Flensburg (WiF)



 

17-mal mehr für Flensburg

     EinwohnerInnen beteiligen, wertschätzen und entlasten

     Verwaltung innovativer und transparenter gestalten

     Infrastruktur bedarfsgerecht entwickeln

     Bezahlbaren Wohnraum schaffen

     Städtische Unternehmen bleiben 100% städtisch

     Bildung modernisieren und stärken

     Grünflächen und Bäume schützen

     Sichere Heimat mit Arbeit und Zukunft bieten

     Investitionen und Innovationen lenken und evaluieren

     Land und Bund in die Pflicht nehmen

     Familien und Kinder schützen und fördern

     ÖPNV und Kindertages-Plätze vergünstigen

     Touristische Attraktivität steigern

     Sportstätten, Kultur und Ehrenamt ausbauen

     Medizinische Versorgung sichern und optimieren

     Bedingungsloses Grundeinkommen testen

     Gemeinsinn und Nachbarschaft fördern



EinwohnerInnen beteiligen, wertschätzen und entlasten

Flensburgerinnen und Flensburger sind mündige Steuerzahler und Wähler und nutzen täglich die gesamte städtische Infrastruktur. Das Wissen und die Hinweise unserer Einwohner und Einwohnerinnen sind bislang größtenteils ungenutztes Potenzial, um unsere Heimat zu optimieren und für alle zu verschönern. Flensburg könnte sich vielmehr so entwickeln, wie es sich die hier wohnenden Menschen wünschen und vorstellen. Probleme und Hindernisse könnten sehr viel schneller erkannt und behoben werden. Unerkannte Kosten könnten sehr viel schneller reduziert oder sogar abgestellt werden. Wir setzen uns für die Beteiligung und Einbindung aller Menschen ein, die in Flensburg ihre Heimat gefunden haben.



Verwaltung innovativer und transparenter gestalten

Ein modernes und zukunftsorientiertes, regionales Oberzentrum benötigt funktionierende Managementstrukturen und eine innovationsstarke, handlungsfähige Verwaltung. Die Zusammenführung des Glasfasernetzes mit modernen E-Government-Lösungen, wie in Estland längst umgesetzt, ist unser Ziel der kommenden Jahre. Es ist die zentrale Aufgabe der Kommunalpolitik, bürgernahe Ideen in die Verwaltung einzubringen, ausgearbeitete Umsetzungsvorschläge der Verwaltung freizugeben und die von der Verwaltung getroffenen Maßnahmen zu geeigneter Zeit mit der Verwaltung gemeinsam zu evaluieren. Daraufhin werden die geeigneten Maßnahmen zur Optimierung eingeleitet. Drei wichtige Werkzeuge bilden in diesem Zusammenhang den “Flensburg Kodex”, an welchem sich alle größeren Unternehmen in Flensburg ausrichten sollten, die echte Einwohnerbeteiligung und ein wirtschaftlich ausgerichtetes kommunales Management der städtischen Unternehmen.



Infrastruktur bedarfsgerecht entwickeln

Eine ganzheitliche und langfristig ausgerichtete Planung für Flensburg ist der Weg, um Einwohner mitzunehmen und Entscheidungen meist weit im Vorwege ergebnisoffen zu diskutieren. Dabei gilt es selbstverständlich auch, sich kurzfristig ergebende Möglichkeiten, wie den Neubau eines zentralen Krankenhauses, im Einzelfall zu ermöglichen. Wir wollen uns dafür einsetzen, den Wunsch nach einem zusätzlichen, echten Lern- und Therapiebecken im Campusbad zu realisieren. Überraschende Enteignungsverfahren, Abriss zukunftsfähiger Infrastruktur zugunsten einzelner Investoren, massenweise Baumfällungen und auch die Infragestellung des Wirtschaftshafens führen zu Intransparenz, Misstrauen und Verlustängsten. Entwicklungen haben sich nicht ausschließlich an den Vorstellungen einzelner Investoren oder städtischer Planung auszurichten. Entwicklungen sollten für Investoren und Einwohner/Innen gemeinsam langfristig und transparent vorauszusehen sein. Verkehrswegeausbau und -gestaltung dürfen keinen unbeweglichen Prinzipien folgen. Dies gilt für die Planung der Bahninfrastruktur ebenso, wie für den Aus- und Umbau des Landes- und Bundesstraßen- und des Wasserwegenetzes. Straßenbau-Beteiligungsbeiträge sind keine gerechte Lösung für kostengünstige Sanierungen. Sehr wohl trägt jedoch ein zentrales Baustellenmanagment zu Transparenz in der Kommunikation mit den Einwohner/Innen bei. Mit derlei Maßnahmen werden Frust und Langzeitbaustellen auf ein minimal erforderliches Maß reduziert. Auch sind wir der Meinung, Flensburger Straßen haben aus historischen Gründen nicht für alle Zeit mit altem Kopfsteinpflaster gepflastert zu werden. Diese Lösung ist nicht mehr zeitgemäß, führt im Straßenverkehr und an der vorhandenen Häusersubstanz zu Problemen und ist zudem teuer. Die Straßengestaltung sollte nach sinnvollem Ermessen erfolgen.



Bezahlbaren Wohnraum schaffen

Mit dem Ende der städtischen Wobau wurde ein für die Stadt unüberschaubares finanzielles Fiasko sinnvoll beendet.

Genossenschaftlich orientierte Wohnungsbauunternehmen stellen ein zukunftsorientiertes Modell für unsere Stadt dar. Der Rückgang der sozial geförderten und somit für alle Einkommensstrukturen bezahlbaren Wohnräume ist jedoch nicht zu tolerieren. Mit dieser Entwicklung treibt Flensburg den Zuzug besser gestellter Menschen voran und sorgt im selben Zuge dafür, dass teils langjährige FlensburgerInnen die Stadt verlassen müssen, weil der Wohnraum nicht mehr bezahlbar ist.

Tendenziell wird sich unsere Gesellschaft aufgrund der globalen Einflüsse und technologischen Entwicklungen in den kommenden Jahren immer weniger leisten können. Auf diese bereits spürbare Entwicklung haben wir mit verstärktem sozialen Wohnungsbau zu reagieren. Notfalls mit Gründung einer weiteren städtischen Wohnungsbaugesellschaft.



Städtische Unternehmen bleiben 100% städtisch

Unser Standpunkt war es stets, dass vorhandene ebenso wie neu zu gründende städtische Töchter in der Lage sein sollen, sich dem Wettbewerb auf dem freien Markt erfolgreich zu stellen. Dies setzt ein zunehmend unternehmerisches Wirken und weniger kamerales oder verwaltendes Denken und Handeln voraus. In Flensburg haben wir sowohl für Misserfolge, als auch für erfolgreiche Modelle zahlreiche Beispiele. So gelang es mit starker Einflussnahme und Expertise der WiF u.a. die Stadtwerke, wie auch das Campusbad aus einer Schieflage zu befreien und auf einen stabilen Kurs zu bringen. 100%ige städtische Unternehmen sind in Flensburg erfolgreich und dafür gibt es viele Beispiele. Wir wollen an diesen Erfolgsmodellen festhalten und unseren städtischen Unternehmen den erforderlichen Freiraum für unternehmerisches Handeln anvertrauen.



Bildung modernisieren und stärken

Zu einer modern ausgerichteten Bildung gehören sowohl zeitgemäße und innovative pädagogische Modelle und Strukturen, als auch Gebäude, die sicher sind und zu einer lernfördernden Wohlfühl-Atmosphäre beitragen. Selbstverständlich haben moderne Bildungsstätten eine aktuelle technologische Basis zu nutzen. E-Learning und deren Kombination mit Präsenzveranstaltungen reduzieren Pendelverkehr und ermöglichen die auf globale Entwicklungen ausgerichtete, erforderliche Kommunikation und Entwicklung. Wir wollen die Bildungsträger unserer Stadt zum einen ermutigen und sie dabei unterstützen, Flensburg zu einer global erreichbaren, modernen und bekannten Bildungsstadt auszubauen. Zum anderen ist für die im Stadtgebiet und im Umkreis lebenden Nutzer unserer Bildungseinrichtungen sicherzustellen, dass die bestehende Infrastruktur den Erfordernissen in jeder Hinsicht entsprechen. Ergänzend hierzu streben wir die Realisierung einer kostenfrei nutzbaren Stadtbücherei an.



Grünflächen und Bäume schützen

Es sind die grünen, teilweise mit Bächen durchzogenen Täler, wie auch die beeindruckenden grünen Hänge mit ihrem alten Baumbestand, die unser Flensburg so liebenswert machen. Flensburg lebt seit seinem Bestehen im Einklang mit der Natur im Stadtgebiet. Die goldene “Rumstadt”-Zeit wurde ganz maßgeblich durch die über 200 Quellen geprägt, deren Wasser in den grünen Hängen gereinigt wurde und Flensburg damals schon Wohlstand einbrachte. Die Millionenstädte wie Frankfurt, Berlin oder auch Hamburg bemühen sich nicht zuletzt auch für die  touristische Entwicklung, diese grünen Erholungszentren mühsam wieder aufzubauen. Wir befinden uns in der glücklichen Lage, viele dieser Flächen vorzufinden und sollten diese für Mensch und Tier nutz- und erlebbar machen. Wir halten ausgewiesene Hundefreilaufflächen in jedem Stadtteil für eine wichtige Ergänzung. Unsere Parkanlagen wie der Volks- oder auch der Christiansen-Park sind dringend in einen guten Zustand zu versetzen. Das Radwegenetz ist dahingehend auszubauen und zu modernisieren.



Sichere Heimat mit Arbeit und Zukunft bieten
 
Es steht außer Frage, dass unsere Polizei allein die Aufgabe und auch Kompetenz besitzt, qualifiziert Straftaten zu erkennen und diese mit geeigneten Mitteln einzudämmen. Flensburg hat sich dafür einzusetzen, dass das Land die Versäumnisse der vergangenen Jahre nachholt und die Polizeiarbeit wieder stärkt. Sicherheit bezieht sich jedoch nicht nur auf Straftaten. Sicherheit bezieht sich auch auf dauerhaft auskömmliche Arbeitsverhältnisse mit fairen Arbeits- und Ruhezeiten für alle in Flensburg tätigen ArbeitnehmerInnen. Für diesen Anspruch ist die heimische Wirtschaft zielgerichtet zu unterstützen, zu stärken und auszubauen. Wirtschaftsförderung insbesondere ökologisch ausgerichteter Unternehmen stellt ebenso ein Ziel dar wie der funktionierende und sich ungestört entwickelnde Einzelhandel. Eine mobile und glasfasergebundene gute Internetanbindung stellt ebenso wie eine technologisch modern ausgerichtete Stadtverwaltung und Infrastruktur eine wichtige Basis für die Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit unserer Stadt in den kommenden Jahrzehnten dar. Die Basis für den Erfolg späterer Jahre haben wir jetzt zu legen.



Investitionen und Innovationen lenken und evaluieren
 
Städtische wie auch private Investitionen dürfen nicht leichtfertig durch gegenläufige städtische Entscheidungen zunichte gemacht werden. Flensburg muss eine Stadt sein, die auswärtigen Investoren ebenso offen entgegentritt, wie sie sich Flensburger Investoren verbunden fühlt. Flensburg hat sich sehr viel stärker den sich ergebenden, globalen Herausforderungen zu stellen und hat seine Ansiedelungspolitik dahingehend auszurichten. Insbesondere der skandinavische und baltische Raum, zu dem Flensburg von jeher eine besondere Beziehung besitzt, ist dafür stärker zu fördern. Es ist zu prüfen, ob städtische Entwicklungen mittelfristig über eine Kombination aus Bürgerfonds, Investoren- und städtischen Mitteln erfolgen kann.



Land und Bund in die Pflicht nehmen

Unter dem Stichwort “Konnexitätsprinzip” verstehen wir die auskömmliche Bezahlung der Dienste, welche Flensburg für Auftraggeber wie das Land Schleswig-Holstein oder auch die Bundesrepublik Deutschland erbringt. Diese Aufwendungen, die unserer Stadt entstehen, sind vollumfänglich zu betrachten. Dabei kann es nicht angehen, dass Ratsmitglieder und Parteiangehörige der klassischen Parteien in Flensburg die Harmonie zu ihren Kollegen bei Land und Bund suchen, “weil man ja noch Karriere machen möchte”. Wir sagen ganz klar, dass die “Musik von demjenigen zu bezahlen ist, der sie bestellt”, und zwar vollumfänglich. Eine Leistung, welche nicht bezahlt wird, ist auch nicht zu erbringen. Wir werden uns weiterhin für genau diese Entwicklung einsetzen.




Familien und Kinder schützen und fördern

Viele Familien jedweder Größe benötigen den Schutz und die Förderung durch uns. Neben den alltäglichen Belastungen, denen eine Familie zu begegnen hat, gibt es zahlreiche Möglichkeiten, in denen nachbarschaftliche Unterstützung oder auch städtische Erleichterungen zur Entlastung beitragen. Natürlich tragen einseitige Entlastungen von Familien dazu bei, dass sich die Kosten für Alleinstehende in begrenztem Maße erhöhen. Wir sind der Meinung, dass die neue Solidarität, die unser Flensburg benötigt, weit über die eigene Nasenspitze hinauszugehen hat. Wir sind weiterhin der Auffassung, dass eine zukunftsfähige Stadt ebenso auf die Erfahrungen der älteren Generationen zu setzen hat, wie auf eine gesunde Nachwuchsförderung. Für diese Entwicklung wollen wir uns einsetzen. Wir wollen dabei alle Generationen einbinden und die Stärken jeder Generation zum Nutzen unserer Stadt einsetzen.



ÖPNV und Kindertages-Plätze vergünstigen

Unser Ziel ist es, den ÖPNV und KiTa-Plätze innerhalb der kommenden fünf Jahre vergünstigt stadtweit anzubieten. Dieses Ziel ist mit der Einwirkung auf Organe des Landes und des Bundes schrittweise realistisch umsetzbar. Wir erwarten mit einer solchen Entwicklung positive Effekte auf das Familienleben, die Arbeitsflexibilität und auf die Ökologie, sowie reduzierte, städtische Aufwände. Eines unserer Ziele bleibt die Einführung einer günstigen Familien- und auch Gruppenkarte für Kita- und Schülergruppen. Um die Verwaltung und administrative Aufwände im ÖPNV gering zu halten, wünschen wir uns die Einrichtung von Abo- und Onlinediensten, welche ergänzend zu den bestehenden Fahrkarten vollkommen elektronisch und ohne Fahrkartenverkauf beim Busfahrer den ÖPNV benutzt werden können.



Touristische Attraktivität steigern

Flensburg als eine bekannte Perle an der Ostsee ist touristisch stärker zu entwickeln. Touristische Kooperationen sind zu bilden. Die positive Belegung von “Flensburg” ist in Mittel- und Nordeuropa auszubauen. Zu Flensburg gehört eine gute infrastrukturelle Anbindung auf klassischem Wege wie Auto und Bahn, aber auch per Fahrrad, Schiff und Flugzeug sowie weiterer alternativer Beförderungsmittel. Ein lebendiger (Wirtschafts-)Hafen stellt das pulsierende Herz von Flensburg dar, welches zu stärken ist. Die Vielfalt touristischer Angebote in Flensburg ist enorm steigerungsfähig. Dabei sind insbesondere Alleinstellungsmerkmale zu betrachten, welche für Touristen der verschiedenen Gebiete individuelle Reize ausüben.




Sportstätten, Kultur und Ehrenamt ausbauen

Wir benötigen in Flensburg Ausgleich zu den beruflichen Aktivitäten. Es ist wichtig für unsere Stadt, dass wir Arbeitskraft und Lebensfrohsinn erhalten und ungenutzte Potentiale für unsere Stadt und für uns alle entwickeln. Das Ehrenamt ist in diesem Zusammenhang für Flensburg und alle Vereine und gemeinnützigen Organisationsformen unverzichtbar. Sportliche und kulturelle Veranstaltungen sind sowohl für Flensburger als auch zur Stärkung des Tourismus bei Besuchen von diesbzgl. Veranstaltungen weiter zu steigern. Die Erfolge der Sportvereine erfordern den Neubau eines Stadions in Flensburg. Dies ist eine ernstzunehmende Entwicklung. Die Stadt Flensburg darf sich dieser zukunftsweisenden Chance, welche wiederum enormes touristisches Potential besitzt, nicht verschließen.



Medizinische Versorgung sichern und optimieren

Mit den Entwicklungen um die Gesundheitszentren unserer Stadt und dem geplanten Neubau des Krankenhauses bzw. Gesundheitszentrums bewegt sich die gesundheitliche Versorgung von Flensburg in die richtige Richtung. Diese Richtung setzt auf den Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit gegenüber anderen überregional agierenden Klinikverbünden. Darüber hinaus ist das medizinische Netzwerk in Flensburg weiter optimierbar und natürlich haben wir uns auf überregionaler Ebene als Stadt Flensburg für unsere medizinischen Fachkräfte in unserer Stadt einzusetzen. Es kann und darf nicht sein, dass einerseits die Wartezeiten von Patienten sich ständig weiter erhöhen und andererseits Praxen zu schließen haben, weil der Betrieb nicht länger wirtschaftlich abbildbar ist. Hier hat Flensburg sich zu engagieren und sich für eine faire und gesunde Entwicklung für alle Einwohnerinnen und Einwohner einzusetzen.



Bedingungsloses Grundeinkommen testen

Für uns ist klar ersichtlich, dass die zunehmende Automatisierung, der abnehmende Arbeitskräftebedarf und die sinkenden Gewinne der Unternehmen zwangsläufig zu einem Umdenken in den Wirtschaftsabläufen führen werden. Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) wird in diesem Zusammenhang vermutlich nicht die alleinige Lösung für diese Entwicklung sein. Wir sehen darin jedoch eine sinnvoll wirkende Entlastung der abhängig Beschäftigten und daraus resultierend eine entstehende und befreiend wirkende Innovationskraft. Flensburg ist der ideale Standort, um die Einflüsse und Auswirkungen des BGE in einem Modellversuch zu testen. Die Teilnahme am Modellprojekt wird uns darüber hinaus praxisnahe Erkenntnisse zur Wirkung des BGE einbringen.



Gemeinsinn und Nachbarschaft fördern

Überall wird sie beklagt: Die Individualisierung der Gesellschaft, die Teilnahmslosigkeit, die Rücksichtslosigkeit und Vereinsamung. Doch was kann jeder von uns dagegen tun? Außer Frage steht, die Herausforderungen der kommenden Jahrzehnte werden diese gesellschaftliche Entwicklung nicht weiter zulassen. Wir werden wieder zunehmend aufeinander angewiesen sein. Warum dann nicht heute damit beginnen? Bringen Sie Ihre Stärken und Ihre Energie für Flensburg ein. Flensburg ist unsere Heimat und viele Menschen sind bereits dabei, unsere Stadt ehrenamtlich ein wenig schöner werden zu lassen. Gehen Sie mit uns mit gutem Beispiel voran. Suchen Sie sich eine Aufgabe, die Ihnen Spaß macht und auch bei fehlendem finanziellen Anreiz Anerkennung und glückliche Menschen erzeugt. Wir wollen uns für das Wachstum dieses neuen Miteinanders einsetzen.



Wahlkreisbesetzung der WiF

WK

Name

Vorname

1

Brau

Gerda

2

Cieplik

Silke

3

Awwad

Mohd

4

Litau

Peter

5

Drews

Jens

6

Berngruber

ritta

7

Ott

Conny

8

Drews

Leonard

9

Ott

Matthias

10

Czapla

Ingeborg

11

Krappitz

Cornelia

12

Paysen

Marc

13

Schlund

Dagmar

14

Jensen

Ursula

15

Habicht

Walter

16

Ambrosius

Hubert

17

Kopsch

Peter

18

Rothgaenger

Andreas

19

Ragotzky

Ulrich

20

Kopsch

Gerda

21

Dr. Teichmann

Harro

22

Vollmer

Erika

 

Kandidatenliste

der WiF

lfd. Nr.

Name

Vorname

1

Rothgaenger

Andreas

2

Ambrosius

Hubert

3

Paysen

Marc

4

Jensen

Ursula

5

Cieplik

Silke

6

Ragotzky

Ulrich

7

Brau

Gerda

8

Habicht

Walter

9

Awwad

Mohd

10

Drews

Jens

11

Schlund

Dagmar

12

Kopsch

Peter

13

Kopsch

Gerda

14

Krappitz

Cornelia

15

Drews

Leonard

16

Ott

Matthias

17

Ott

Conny

18

Berngruber

Britta

19

Litau

Peter

20

Vollmer

Erika

21

Dr. Teichmann

Harro

22

Czapla

Ingeborg




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