Ratsversammlung

Die Ratsversammlung der Stadt Flensburg gliedert ihre Beratungen zu den unterschiedlichen Themen in Ausschüsse aus, über die in letzter Instanz die Ratsversammlung mit ihren 43 Mitgliedern entscheidet, die i.d.R. monatlich zusammentritt. Wesentliches Ortsrecht ist in der Hauptsatzung geregelt, die sich aus der Gemeindeordnung des Landes ableitet. Für die Ratsversammlung gilt deren Geschäftsordnung, zuletzt geändert am 10.09.2015 mit den Stimmen der großen drei Fraktionen CDU, SPD, SSW gegen die Stimmen der kleineren Fraktionen WiF, Grüne, FDP, Linke, ohne den Wunsch auf eingehendere Befassung zu erfüllen.

Die Ratsfraktion der WiF wirkte in ihrer ersten Wahlperiode 2008-2013 mit überwiegend 7 Mitgliedern, nachdem sie bei der Kommunalwahl 2008 insgesamt 10 Mandate gewonnen hatte; 3 Mitglieder verließen jedoch die Fraktion, wollten aber nicht auf das Mandat verzichten, das kraft Vereidigung im Juni 2008 an ihre Person und nicht an die Fraktion gebunden war. In der Wahlperiode 2013-2018 stellt die WiF 6 Ratsmitglieder. 


         
  Flensburger Rathaus. Im Vordergrund die Dachkante des Ratsaals                  Der Saal der Ratsversammlung der Stadt Flensburg        (c) Stadt FL


Im Ratssaal: Ratsversammlung am 08.11.2012                                              (c) Offener Kanal FL 

In Parlamenten befindet sich i.d.R. rechts neben dem Präsidium die Regierungsbank... 


Die Ratsversammlung behandelt ihre Angelegenheiten inhaltlich vertiefend in Ausschüssen. Am häufigsten tagen der Hauptausschuss und der Ausschuss für "Umwelt, Planung und Stadtentwicklung"(SUPA); 14-tägig im Wechsel am Dienstagnachmittag ab 16 Uhr. Ab September 2014 sollen die Ratsversammlungen auch online übertragen werden.("Stadtpolitik geht auf Sendung"; Flensburger Tageblatt, 17.09.2014)
Am 12.02.2015 diskutierte die Ratsversammlung über die abnehmende Wahlbeteiligung ("Gegen die Wahlmüdigkeit"; Flensburger Tageblatt, 14.02.2015). Sorgen um die Wahrnehmung an der Kommunalpolitik bestehen schon länger ("Rat sorgt sich um sein Image" und "'Warum machen Sie das eigentlich?'"; Flensburger Tageblatt, 15.08.2013), obgleich man sich in der Präambel der so genannten "Flensburg-Strategie" globale Ziele gesetzt und sich als "das starke Herz der Region" bezeichnet hatte.("'Wir sind das starke Herz der Region'"; Flensburger Tageblatt, 25.04.2013) 

Nahezu monatlich wie die Ratsversammlung tagen die anderen Ausschüsse und zwar i.d.R. an den folgenden Tagen, nachmittags:

Montag:     Soziales+Gesundheit.
Dienstag:    Hauptausschuss, SUPA.
Mittwoch:   Jugendhilfe, Bildung+Sport, Gleichstellung, Bürgerservice+Schutz+Ordnung, TBZ. 
Donnerstag: Finanzen, Kultur, Ratsversammlung.


Die Ratsversammlung und ihre Ausschüsse tagen i.d.R. im Rathaus oder nahe dem Rathaus bzw. im TBZ in der Schleswiger Straße.

WiF-Fraktionsbüro, Rathausplatz 1, 24937 Flensburg



An gekennzeichneter Stelle war 1968 auch Flensburgs größter Bunker, "Flensburgs sicherstes Parkhaus" "mit zwei bis drei Metern Deckenstärke" fertiggestellt worden: "2000 Menschen hätten im Krisenfall in der Rathaus-Garage Schutz gefunden." Die Entwicklung von Langstreckenwaffen führte jedoch dazu, dass die Alarmierungszeit von ursprünglich 6 und später 3 Monaten auf unter 10 Minuten gefallen wäre, um den Bunker für die vorgesehene Zahl von Menschen in Betrieb zu nehmen. Die Schutzmaßnahme entpuppte sich angesichts fortschreitender Waffentechnologie als eine Fehlinvestition.("Der Rathaus-Bunker wird ausgemustert"; Flensburger Tageblatt, 21.08.2012) 


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