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Bilanzen

Arbeiten für Flensburg und seine Problemstellungen, statt für eine Partei(zentrale). 

    Bilanzen, Resultate unserer Ratsperiode 2008 bis 2013. (Unser Wahlprogramm 2008-2013
    Sollten Sie Resultate in der Ratsperiode 2013 bis 2018 suchen und vermissen, bitten wir vorläufig um Geduld, da vorzeigbare Resultate längere Zeit benötigen. 


Was tat die WiF? (2008-2013)
Thema: Taten und Wirkung 
Unsere Bilanzen zu einzelnen Themen. 



Was tat die WiF? (2008-2013)
Bürgerbeteiligung: Bei den Parteien und der Verwaltung eingefordert!
Die Parteien denken heutzutage häufiger an die Beteiligung der Bürger, aber nur, solange die WiF sie daran erinnert. Bis 2008 zeigten sie den Bürgern z. B. beim Projekt „Klarschiff“, dass sie eher stören, wenn gebaut und Investoren zugearbeitet werden soll. Auch bei Sanierungsvorhaben muss eine Beteiligung der Betroffenen möglichst früh erfolgen.



Was tat die WiF? (2008-2013)
Bürgerbegehren: Volksinitiative unterstützt!
Die WiF sammelte Unterschriften für kommunale Bürgerbegehren und mehr Demokratie im Grundgesetz. SPD, SSW, CDU, FDP waren dagegen und lehnten kommunale Bürgerbehren unmittelbar nach der Landtagswahl im Mai 2012 ab. Die Landesmedien verschwiegen es! Im Februar 2013 hat die Landesregierung ein neues Gesetz beschlossen, dessen Wirkung abgewartet werden muss. 



Was tat die WiF(2008-2013)
Campusbad: Betreiberwechsel und Rekommunalisierung durchgesetzt!
Das noch vor der Wahl 2008 geschaffene ÖPP-Vertragskonstrukt ließ dem privaten Betreiber, der auf Schätzbasis wirtschaftete, eine Hintertür für Nachforderungen. Die Verwaltungsspitze wollte mit ihm noch bis Herbst 2012 vertrauensvoll kooperieren. Die alten Parteien - CDU, SSW, SPD - mussten zugeben, dass sie die Verträge, denen sie blanko zugestimmt hatten, gar nicht genau kannten. Wir drängten darauf, dass das Campusbad wieder städtisch kontrolliert wird. Wir publizierten, dass die Kosten tatsächlich höher liegen als von der Verwaltungsspitze mitgeteilt.
Die WiF setzte mit SPD und Linken die Gründung einer Arbeitsgruppe durch, die unter Leitung des Oberbürgermeisters ein Konzept erarbeitete, das eine solide Neuausrichtung des Campusbades gewährleistet und sicherstellen soll, dass das Campusbad auch nach Ablauf der Bankkredite (in ca. 22 Jahren) in einem guten, zeitgemäßen Zustand sein wird.



Was tat die WiF? (2008-2013)
Fahrensodde: Öffentliche Nutzung bewahrt!
Seit 2009 wollten Verwaltung und CDU das Küstengrundstück für private Wohnbebauung verwerten - auch gegen Gewerbetreibende und zu Lasten öffentlicher Nutzung.
Wir haben die Bürger unterstützt, einen Plan für maritime Nutzung zu entwerfen und ihn im Rathaus vertreten. Jetzt soll ein maritimes Dienstleistungszentrum entstehen.
Die WiF wirkt!



Was tat die WiF? (2008-2013)
Harniskaispitze: Kontrolle nachgeholt, Firmengeflecht präsentiert, Ausstieg gefordert!
Auch die WiF-Fraktion vertraute im Dez. 2010 Aussagen der WTSH und der Verwaltungsspitze, deren später Beschlussvorlage (TOP 27) entscheidende Angaben fehlten, und stimmte mit Aussicht auf aussichtsreiche Arbeitsplätze wie alle Anderen für eine Verpachtung der Harniskaispitze. Als aber Resultate ausblieben, drängten wir auf Fakten und recherchierten, dass tatsächlich „keine Realisierungsgarantie“(ex-OB Tscheuschner) bestand.
Zunächst bestellten wir die geschäftsführende Pächterin in den Hauptausschuss (Nov. 2011) und machten im Juni 2012 unsere Recherche zu einer Briefkastenfirma öffentlich, der die Stadt per Vertrag eine jahrzehntelange Pacht gewährt hatte, ohne dass ein einfacher Ausstieg möglich ist! Wir drängten darauf, den Fehler umgehend zu korrigieren, um aussichtsreichere Projekte zu ermöglichen.
Nachdem die Presse Anfang 2013 oft berichtet hatte, schlug OB Faber (SSW) schließlich den Ausstieg vor, den der der Rat am 15.04.2013 beschloss. 



Was tat die WiF? (2008-2013)
Hochschulen: Vernetzung und Entwicklung gefördert! 
Die WiF beantragte die Anlegung eines Campusweges, um Innenstadt und Campus miteinander zu verbinden und den Campus in der öffentlichen Wahrnehmung besser zu verankern. Bei der Planung von Bauvorhaben auf dem Sandberg berücksichtigte die WiF stets auch den Bedarf der Hochschulen - insbesondere weil die Hochschulen eine Einrichtung des Landes sind, die ihren Schwerpunkt in der Bildungspolitik und nicht in der Stadtentwicklung haben. 



Was tat die WiF? (2008-2013)
4-Sterne-Hotel: Gäste zahlen für Ruhe, nicht für Trubel.
Die WiF lehnte eine gewaltige Hotelplanung an zentraler Stelle ab und wird dies auch weiterhin tun. Ein Hotel mit teuren Zimmern muss eine Lage haben, welche Flensburgs Schönheit achtet und mit den Bürgern harmoniert, die sich gerne am Hafen treffen und dort feiern. Hafenspitze und Ostufer bis 
"Klarschiff" bzw. Lautrupsbach taugen nicht zum Hotelbau, sondern dienen den Innenstadtbewohnern als ihr Naherholungsraum!



Was tat die WiF? (2008-2013)
„Klarschiff“: Einhaltung der Bauvorgaben gefordert!
Der Block aus CDU, SSW, SPD ließ an falscher Stelle auf viel zu kleiner Fläche auf der Mündung des Lautrupsbachs einen überdimensionierten Luxusbau für Luxuswohnungen zu. Die Bauaufsicht war großzügig, und drei Jahre präsentierte der Bauherr eine Brache am Ostufer des Hafens. Die WiF forderte eine Kontrolle der Pläne, der Parteienblock tolerierte alles, weil sie es versprochen hatten. Solch großzügige „Versprechen“ wird es mit der WiF nicht geben! 



Was tat die WiF? (2008-2013)
Kultur: Einrichtungen stabilisiert und gefördert!
Unter dem Finanzdruck, dem die Kommune durch die Bundesparteienpolitik ausgesetzt ist, haben wir von den Einrichtungen transparente Kostenkontrolle der Gelder gefordert. Das Landestheater wird überproportional subventioniert und muss sich neu finden, wenn es in der Vielfalt der Einrichtungen eine Zukunft haben soll.



Was tat die WiF(2008-2013)
ÖPNV: Vernetzung gefordert!
Wir setz(t)en uns für eine bessere Vernetzung der Buslinien in Flensburg ein. Im Osten Flensburgs fehlen Direktverbindungen zwischen Mürwik, Fruerlund und Sünderup, so dass die Angebote am Campus (Campusbad & Flens-Arena) nur über den ZOB erreichbar sind. Auch sollte der grüne Bahndamm für eine zukünftig vielleicht wirtschaftliche Anbindung des Hafens und der Innenstadt an das Bahnnetz weiterhin erhalten bleiben. 



Was tat die WiF? (2008-2013)
Schulen: Entwicklungsplan gefordert!
Früher wurden die Schulen einzeln gefördert nach Kriterien der Verwaltung. Die WiF forderte die Einführung eines Schulentwicklungsplans und bewegte den Parteienblock zum Umdenken in der finanziellen und technischen Planung des Schulbedarfs.
 



Was tat die WiF? (2008-2013)
Flensburger Sparkasse: Aufklärung vorangetrieben!
2008 waren wir neu in der Ratsversammlung, als wir mit den Scherben einer bankrotten Sparkasse konfrontiert wurden. Scheibchenweise wurde das Ausmaß des Schadens deutlich: Ein höchstwahrscheinlich dreistelliger Millionenbetrag!
Was wir trotz des Bankgeheimnisses herausfinden und zum Ausdruck bringen konnten, haben wir publiziert. Die WiF deckte auf, wie die Entscheidungen Weniger dazu führten, dass bis heute die Kunden (Kreditlinien) und Mitarbeiter den Preis für die Spekulation zahlen. Die Aufsicht der Parteien CDU, SSW, SPD hat nicht funktioniert!
Klar wurde: Bereits 2002 hatte einer Sonderprüfung der Revision des Sparkassen- und Giroverbandes eine Neuausrichtung nahegelegt, die die Sparkasse wahrscheinlich noch hätte retten können. Die politischen Aufsichtsgremien zogen daraus nicht die Konsequenzen. 



Was tat die WiF? (2008-2013)
Stadtwerke: Kurswechsel durchgesetzt und Kontrolle eingeführt! 
Weil es an der Kontrolle der Beteiligungen der Stadtwerke fehlte, deren Millionenwert auch dem Einblick der Kommunalaufsicht entzogen worden war, forderte die WiF den Kurswechsel. Wir drängten auf den Wechsel in der Geschäftsleitung, der schließlich im April 2011 vollzogen wurde, nachdem die anderen Parteien angesichts der Lage den Widerstand aufgeben mussten. Nach den erforderlichen Abschreibungen sind die Beteiligungen wieder zunehmend unter Kontrolle.
Die gutgläubige Zustimmung des Parteienblocks zum Kurs der abgesetzten Wolfskeil-Geschäftsleitung hatte zu Fehlentscheidungen geführt, die 6 Jahre in Folge (2007-2012) zu Preiserhöhungen, d. h. Existenzgefahr führten.
 



Was tat die WiF? (2008-2013)
Verkehrsplanung: Verkehrsplanung und Wohnbauplanung müssen miteinander harmonieren! 
Die WiF setz(t)e sich dafür ein, dass Wohnbauplanung auch stets Verkehrsplanung einschließen muss. Wird hingegen kleckerweise geplant und gebaut, entstehen mit wachsendem Verkehr Konflikte zwischen allen Beteiligten. 1997 versagte z. B. die Stadtplanung bei der Planung in Fruerlund-Ost, so dass nach Anschluss an die Osttangente 2006 der Verkehr in und durch den Stadtteil geleitet werden musste, statt an ihm vorbei. Bauvorhaben sollten stets auch die Ertüchtigung der Verkehrswege einschließen.